Politik-Vodcast: Vertraulich! „So holen Sie sich Geld vom Finanzamt zurück“

00:00:00: Freitag, Fünfter Juni.

00:00:01: Ich bin Thomas Kausch und das sind die Themen des Tages aus dem Bild-Newsroom.

00:00:11: Neben der Reform des Gesundheitssystems und der Rente ist die Steuerreform einer der dicksten Brocken... die der Bundesregierung noch bevorsteht, beziehungsweise den Bundesbürgern.

00:00:23: kleinere und mittlere Einkommen sollen entlastet werden.

00:00:26: Die Frage ist wie das Ganze dann zu finanzieren?

00:00:30: Wer soll das bezahlen?

00:00:33: Fragen wir Herr Hermann Josef Tenhagen herausgeber von Finanztipp.

00:00:37: Herr Tenhagens vielleicht als erstes mal ein Ordnung.

00:00:40: was sind denn eigentlich kleinere oder mittlere Einkommen?

00:00:42: Kleine und mittlere Einkommen, das sind im Grunde Einkommen irgendwas zwischen zweieinhalb Tausend Euro Brutto und sieben achttausende Euro Bruto.

00:00:51: Das heißt dass man im Bruttogehalt bei neunzig tausenden Euro vielleicht dann erobergrenzt ist, dass ein kleines mittleres Einkommen immer darüber hinausgeht.

00:00:59: Dann gehört man schon zu den durchaus besser verdienten.

00:01:03: Und das Ziel im Augenblick ist, dass man für diese Leute in diesem Einkommensbereich dafür sorgt, dass die mehr Netto in der Tasche haben.

00:01:11: Die bezahlen nämlich nicht nur viel Steuer sondern auch noch für Soziales-Jungsbeitrag, also Krankenkasse und Renten.

00:01:18: So, jetzt ist die Frage wie soll das Ganze finanziert werden?

00:01:22: Also da gibt es zum einen die Idee dass denn eben die besser verdienten mehr Steuern zahlen.

00:01:27: Dann sollen Subventionen vielleicht abgebaut werden.

00:01:31: aber das hat ja alles sofort wieder riesiges Streitpotenzial auch innerhalb der Koalition.

00:01:36: Da will die CDU was anderes als die SPD und am Ende könnte es sein, dass es wieder über die Mehrwertsteuer bezahlt wird weil das einfachstes System ist.

00:01:48: Naja, so erstmal muss man mal gucken.

00:01:50: Also sie waren sicher alle einig darüber dass Sie das erstens haben wollen?

00:01:54: Sie waren sich also auch in der Koalition.

00:01:56: Experiö und CDU sind sich einig, dass es diese Entlastung raucht.

00:02:00: Man ist sich auch relativ einig Darüber, dass man im unteren Eimkommensbereich dafür sorgen muss, dass vielleicht die ersten fünfzehntausend Euro, dass wir da überhaupt keine Steuern für zahlen müssen.

00:02:08: Das ist jetzt immer bei dreizehntausend, also das niedrige Verdiener jedenfalls keine Einkommensteuer bezahlen.

00:02:13: Da ist man sich auch einig.

00:02:14: über die Linie nach oben isst man sich gar nicht.

00:02:17: Eigentlich ist man sich eigentlich nur... oben raus, also jenseits der Neunzig oder hunderttausend Euro dafür sorgt dass dann die Steuern was steigen und das zur Finanzierung heranziehen.

00:02:28: Oder ob man es komplett anders macht?

00:02:30: Der Kanzler Merz hat damals nach der Wahl gesagt wir machen das über Wirtschaftswachstum Wir verdienen uns sozusagen die Steuerreform in dem Fall als Überwirtschaftswachs zu machen.

00:02:40: Das klang natürlich im Augenblick nicht.

00:02:42: Also auch wegen des Iran Krieges ist das alles zu langsam.

00:02:45: Das heißt es müssen andere Instrumente hier.

00:02:47: Man kann Subventionen kürzen, da ist eine Menge drin.

00:02:51: Kann man an verschiedenen Stellen machen.

00:02:52: das hilft bestimmt auch.

00:02:54: Was sind denn das zum Beispiel für Subvention?

00:02:57: Na ja, man kann die Frage, ob der Dienstwagen ist eine klassische Subvention an dem man gucken kann.

00:03:05: Wo man draufschauen kann und was kürzen kann.

00:03:08: Man könnte auch hingehen und sagen also bei den Solar-Subventionen da ist ja die Frau Reiche ganz vorhin dann sagt das man an bestimmten Stellen einfach den Leuten nicht mehr so viel Hilfen gibt für die Einrichtungen von Solaranlagen auf dem Dach.

00:03:23: Da kann man drüber streiten aber es gibt ganz viele unterschiedliche Möglichkeiten, einzelne Subventionen zu kürzen.

00:03:30: Herr Spahn ist dann hingegangen und hat gesagt wir machen einfach fünf Prozent überall.

00:03:35: das löst ein paar allen Streit aus.

00:03:36: beim Elterngeld hat man schon gesehen welchen Streit das auslösen kann.

00:03:41: Man kann das aber wirklich auch politisch machen.

00:03:44: Eigentlich haben wir ja Regierungen gewählt, dafür dass die politische Entscheidung treffend.

00:03:48: Da wollen wir kürzen und da stehen wir für.

00:03:50: Dafür haben wir uns auch wählen lassen und da wollen wir nicht kürzten und dass man es nicht so mit dem Rasen mehr macht.

00:03:56: Ist übrigens wenn sie in Ministerien reinhorchen den jede Ministerium im Augenblick der Streit?

00:04:00: Macht das die Ministeriumsspitze mit dem rasenmehr und sagt überall fünf Prozent weniger oder sagt sich das Programm streichen wir und das machen wir aber weiter Kann man darüber streiten, ist aber nicht so einfach.

00:04:11: Einfacher ist natürlich über mehr Scheuern für Wohlhabende, für Reiche, für Besserverdiener nachzudenken.

00:04:19: Da gibt es glaube ich auch eine CDU oder eine Union inzwischen eine gewisse Offenheit dafür, auch wenn man das noch nicht ganz laut sagt.

00:04:26: und die andere Variante ist immer auch darüber nachzedenken Was man mit der Mehrwertsteuer

00:04:32: macht.

00:04:33: Die letzte Mehrwert-Steuererhöhung ist ja schon fast zwanzig Jahre her, zwei Tausend Sieben unter der Merkel-Regierung hat sich auch nicht sehr beliebt gemacht damit weil sie gerade zwei Jahre im Amt erst von sechzehn auf neunzehn Prozent damals.

00:04:47: Das waren ein satter Schluck aus der Pulle drei Prozent.

00:04:50: Es

00:04:50: ist ein satters Schlück aus der Pulle und das jedes Prozent ist ein satter Schluck.

00:04:54: Und damals war es so, die SPD hat dafür gekämpft ein Prozent weniger zu haben.

00:04:58: Die CDU hat gesagt wir wollen zwei Prozent und am Ende sind sie bei drei Prozent rausgekommen.

00:05:03: Also von daher das ist ein schwieriger Fall weil die Mehrwertsteuer einfach dafür sorgt dass Leute die gar nichts haben, die nicht mal Steuern zahlen müssen also Rentnerinnen und Rentner studieren der Menschen die wenig Einkommen haben.

00:05:15: Mehrwert steuern müssen alle Zahnen.

00:05:18: Und dann kann man natürlich die Mehrwertsteuer stärker differenzieren und sagen, wie Dänemark zum Beispiel.

00:05:23: Ich habe jetzt gerade mit einem dänischen Bekannten gestern geredet, die haben hundert Prozent Steuer auf Autokauf.

00:05:29: Jedes Auto ist doppelt so teuer, weshalb Leute aus Deutschland nach Dänemark gehen dort ein Auto kaufen?

00:05:35: weil die Autos werden billiger angeboten wegen der hohen Steuer und dann bringt man ihn nach Deutschland zurück und bezahlen für die deutschen Mehrwert-Steuer und das ist insgesamt billiger.

00:05:43: also die Dänen zahlen viel für ihre Autos.

00:05:46: Ob man das in Deutschland machen kann, weiß ich nicht.

00:05:47: Aber vielleicht findet man andere Dinge, wo man es machen kann und Lebensmittel macht man dann günstiger nach, macht man weniger Spreien oder lässt Streit komplett wegverhalten weil gerade ärmere Haushalte natürlich einen größeren Teil ihres Einkommens für Lebensmittel ausgeben als Haushalten die ein bisschen mehr Geld haben.

00:06:04: Das sind die Möglichkeiten bei der Mehrwertsteuerung.

00:06:06: das ist immer der letzte Stropfen.

00:06:08: besser ist natürlich wenn man politisch was findet wo man sagt okay wir verteilen das auch.

00:06:13: Man guckt sich das, glaube ich im Augenblick.

00:06:15: Also wenn ich die Pflegereformen-Debatte von gestern anschaue habe ich den Eindruck dass man sagt okay bei der Sozialversicherung müssen wir sowieso bei den gleichen Leuten die wir eigentlich entlasten wollen jetzt Geld holen.

00:06:28: sogar vielleicht können wir dann doch an der Stelle diejenigen die besser verdienen oben raus belasten um die Steuerreform zu finanzieren.

00:06:36: meine Prognose wir werden bisschen höhere Steuern für besser verdient haben und wir werden womöglich auch eine Mehrwertsteuer

00:06:43: haben.

00:06:44: Das heißt, die Mittlerinnen und Unteren Einkommen hätten nicht viel von ihren Steuerreformen, wenn gleichzeitig die Mehrwert-Steuer wieder erhöht wird?

00:06:53: Das heißt, dass insgesamt es nicht so arg groß sein wird.

00:06:57: Aber sozusagen vor dem Hintergrund... Also man muss ja immer... Man kann nur das verteilen was man erwirtschaftet hat.

00:07:04: wenn das was man er wirtschaften nicht mehr wird.

00:07:06: Herr Merz hatte ja versprochen es wird mir wer das vorläufig dann muss man das verteilten was man hat und da müssen diejenigen die mehr haben auch etwas abgeben.

00:07:14: So ist das einfach.

00:07:15: Was glauben Sie, wenn tatsächlich Mehrwertsteuerung kommen sollte?

00:07:18: Wie groß könnte der Sprung sein?

00:07:20: Jetzt sind wir bei neunzehn Prozent.

00:07:21: Was halten sie für wahrscheinlich?

00:07:24: Wenn sie kommt, dann kommt die sicher mit zwei Prozent mit einundzwanzig und eher mit so einer Einteilung, dass ein paar Sachen noch preiswerter werden und die einen zwanzig Prozent genommen werden.

00:07:34: Und man muss sich jetzt auch mal klagieren... Also die CSU hat jedenfalls vorweg schonmal die Würde begünstigt.

00:07:39: Bei denen hat sie den Mehrwert-Steuer gesenkt und mein Schnitzel ist nicht billiger geworden.

00:07:45: Ja, das stimmt.

00:07:47: Also das Ganze soll ja schon zum ersten Januar nächsten Jahres passieren.

00:07:52: also da bleibt nicht mehr viel Zeit.

00:07:55: wie kann man wenn man darauf nicht warten will sich jetzt schon ein bisschen wieder zurückholen

00:08:01: indem man eine Steuererklärung macht und zwar gerade diejenigen, die sonst keine machen müssten sollten dringend eine Steuer Erklärung machen weil man dann nämlich normalerweise Geld zurückbekommt.

00:08:10: Und dieser Tage alle Mieterinnen und Mietern dieser Republik haben die Chance, Geld zurückzukommen von der Steuer wenn sie den Einkommenssteuer zahlen.

00:08:18: Weil die haben alle einen Nebenkostenabrechnungen und in dieser Nebenkosten abbrechen steht sowas drin wie der Schornsteinfeger, der Mensch, der den Flur gewischt hat, die die Garten arbeiten Dienstleistungen und die kann man tatsächlich beim Finanzamt angeben und bekommt zwanzig Prozent davon zurück.

00:08:35: Also nehmen Sie ihr Nebenkostenabdechnung und gucken sie mal, da bekommen Sie vielleicht ein Hundert oder auch zwei zurück.

00:08:41: Und wenn Sie schon einmal dabei sind das können Sie für die letzten vier Jahre rückwärts machen.

00:08:45: Das ist schon fast ein bisschen Urlaubsgeld.

00:08:48: Und das ist mittlerweile gar nicht mehr so kompliziert?

00:08:50: Kann man auch selber machen?

00:08:51: Da gibt es Apps teilweise auch kostenfrei.

00:08:54: Ja, da gibt es Apps.

00:08:55: Sie sind kostenfrei und viele Vermieterinnen und Vermietern machen das inzwischen sogar so, dass sie die Zahl anbieten.

00:09:00: Dass sie bei der Nebenkostenabrechnung unten drunterschreiben.

00:09:03: Übrigens als Haushaltsnahedienstleistungen können sie davon sechshundert Euro angeben.

00:09:09: Es ist sehr kompliziert aber dann auch wieder ganz einfach.

00:09:13: Das was man selber machen kann ist sogar das Einfachste dabei.

00:09:16: Herrmann Josef Nagen Danke!

00:09:18: Bitte.

00:09:20: Gesternmittag Flughafen Frankfurt, kurz bevor ein Dreamliner eine Boeing seven acht sieben der Lufthansa nach Los Angeles abfliegen soll.

00:09:30: knickt vorne das Fahrwerk ein und die Maschine liegt auf der Nase.

00:09:37: Mehrere Crewmitglieder sind verletzt worden, die Ursache ist bisher ungeklärt.

00:09:43: Lufthansa hält sich dann noch zurück.

00:09:45: sprechen wir deshalb mit dem Luftfahrt-Experten Heinrich Großbongart.

00:09:51: Herr GroßbONGART!

00:09:52: Nachdem was Sie da sehen und nachdem was es an Erfahrung aus der Vergangenheit gibt Was ist Ihre Vermutung, was könnte die Ursache sein?

00:10:02: Es hat schon zwei Vorfälle dieser Art gegeben in den letzten Jahren mit dem Dreamliner.

00:10:08: In beiden Fällen war es so dass ein Sicherungsstift der für bestimmte Wartungsarbeiten am Bugfahrwerk und dann im gesamten System das damit zusammenhängt eingesetzt werden muss, damit das Fahrwerk nicht versehenlich einfährt, nicht gesetzt war und das scheint hier auch der wahrscheinlichste Grund zu sein.

00:10:31: Das war, zwanzig in Heathrow am Flughafen.

00:10:35: Komm mal rum hier und zeige mal, dass ist ein Foto.

00:10:38: Das ist eine British Airways Maschine, auch eine Boeing-Sieben-Acht-Sieben die genauso dort auf der Nase liegt wie jetzt die Lufthansa-Maschine.

00:10:50: Herr Großbongert!

00:10:52: Ja, das sieht sehr ähnlich aus.

00:10:56: Da ging es darum, dass es irgendwie eine Fehlantage gab oder den Hinweis gab, das die Fahrwerksklappe nicht richtig schließt im Flug.

00:11:05: Das natürlich zusätzlich Spritverbrauch bedeutet und da hat man das testen wollen und dabei hat man diesen Sicherungspin der nötig ist um das Einfahren des Fahrwerkes zu verhindern.

00:11:16: Den hat man in eine falsche Buchse eingesetzt und dadurch ist das Fahrwerk dann eingefahren.

00:11:22: Und diese Buchsen sollen ja offenbar sehr eng zusammenliegen, sodass man sich da schon mal vertun kann?

00:11:28: Das heißt es wäre also in diesem Fall auch womöglich ein menschlicher Fehler gewesen?

00:11:36: Das ist anzunehmen dass es sich hier um menschliches Versagen handelt.

00:11:41: technisch ist da kaum anzunehmen, dass da was passiert ist.

00:11:46: Fragt man sich warum man das so macht installiert hat überhaupt oder konzipiert hat?

00:11:53: Offensichtlich ist es ja eine Fehlerquelle

00:11:56: Das ist eine Fehlerquelle und das macht die Sache noch ein bisschen mysteriöser.

00:12:02: Es hat auch eine sogenannte Lufttüchtigkeitsanweisung gegeben, an die Flüggesellschaften nach dem Zwischenfall in ISRO diese zweite Buchse zu verschließen mit Stopfen so dass genau dieser Verwechslung nicht mehr passieren kann.

00:12:18: Und man müsste eigentlich davon ausgehen und ich würde davon aus gehen Fabrik neuen Flugzeug, wie diesem Klimeliner von Werkstage aus passiert ist.

00:12:29: Fabrik neu sagen Sie genau!

00:12:30: Erst im Februar hat Lufthansa die Maschine bekommen.

00:12:34: Listenpreis dreihundert Millionen Euro.

00:12:37: Jetzt weiß man nicht muss natürlich noch geprüft werden was ist da alles kaputt gegangen?

00:12:42: Könnte das auch ein Totalschaden sein weil es irgendwelche feinen Risse im Carbon gibt oder sowas?

00:12:49: Ich gehe nicht davon aus, dass ein Totalschaden ist.

00:12:52: Die British Airways Maschine fliegt inzwischen wieder.

00:12:55: Die hat ein paar Monate Reparatur hinter sich gehabt und ist dann wieder in die Luft gegangen.

00:12:59: Und ich vermute das hier auch passieren wird.

00:13:04: schwieriger zu analysieren.

00:13:05: Also da festzustellen, welche Schäden gibt es denn überhaupt?

00:13:08: Die sind nicht unbedingt immer sofort sichtbar aber es gibt inzwischen hinreichend zuverlässige Methoden um die Schäde zu identifizieren und auch diesen Kohlefaserbereich zu reparieren.

00:13:24: Jetzt stellt sich viele natürlich grundsätzlich die Frage Sind Boeing-Maschinen weniger sicher als Airbus Maschinen?

00:13:32: Da gibt es keinen Unterschied zwischen den beiden, daneben die sich nicht.

00:13:37: Sie beide haben gerade was die neuste Generation angeht einen so hohen Sicherheitsstandard.

00:13:44: da kann man sich schon sehr entspannt

00:13:46: reinsetzen.".

00:13:47: Was es besonders dramatisch nochmal gemacht hatte ist dass das ganze eine Stunde vor Abflug passiert ist.

00:13:53: wenn die Maschine jetzt abgeflogen wäre und dann wieder gelandet wäre in Los Angeles wäre das Fahrwerk vorne auch zusammengeklappt?

00:14:03: Nein, ganz sicherlich nicht.

00:14:04: Da ging es vermutlich darum, irgendeine Fehlermeldung, die es im Cockpit gegeben hat, zu überprüfen.

00:14:13: Wie gesagt, in dem Fall von British Airways war es ein Zeichen gab, dass die Fahrerwerksklappe nicht geschlossen hat.

00:14:21: Das ist ein relativ komplexes System und wenn da irgendetwas schief ist dann bekommen die Piloten eine Fehltermeldung im Cockpot.

00:14:28: vernünftigerweise gehen die Techniker dann ran und versuchen das vor Ort abzustellen, wo er vor der Flieger dann wieder startet.

00:14:36: Sie sprachen anfangs davon dass es zwei solche Zwischenfälle schon mal gegeben hat.

00:14:40: also den einen in London haben wir besprochen was war der andere?

00:14:44: Der zweite war meines Wissens ist Jobine Erweis sie haben auch schonmal so ein Problem gehabt.

00:14:52: Ja Also Was kann man daraus lernen?

00:14:56: Ja, es wird in diesem Fall eine Untersuchung geben behördlich durch die Bundesanstalt für Flug- und Fahruntersuchungen.

00:15:04: Denn dies ist eine sogenannte schwere Störung und da man dann sehen wird was die Ursache war.

00:15:10: Man wird alle beteiligten Techniker von Nebenzeugenaussagen sammeln nochmal natürlich das Fahrwerk analysieren wenn der Flugzeug dann geborgen ist Und dann gegebenenfalls da die notwendigen Maßnahmen treffen.

00:15:26: Also in diesem Fall vermute ich mal, dass es dann nochmal unter Umständen eine bessere Schulung der Mitarbeiter gibt, die für solche Arbeiten auf dem Vorfeld zuständig

00:15:41: sind.".

00:15:41: Da kommt eigentlich für so einen Schaden auf?

00:15:43: Gibt's da Versicherungen?

00:15:45: oder wie läuft das?

00:15:46: Oder muss der arme Techniker, der da den Pin falsch reingesteckt hat jetzt für sein Leben lang

00:15:51: abzahlen?".

00:15:52: Zum Glück musste er nicht dafür aufkommen.

00:15:55: Lufthansa hat wie alle großen Fluggesellschaften ihre Flugzeuge Vollkasker versichert und das wird die Vollkastgeversicherung übernehmen, der Techniker der Betroffene wird dann wahrscheinlich mit einer Nachschulung davon kommen denn Fehler passieren überall mal.

00:16:21: Das ist allzu männlich und da wird man den armen Mann nicht um sein Jahresgehalt bringen müssen.

00:16:28: Ja oder etwas mehr, Heinrich Großbranger danke für die Einordnung!

00:16:32: Herzlichen

00:16:43: Dank!

00:16:44: Wir befinden uns hier direkt an der Grenze zum Gaserstreifen.

00:16:47: werden gleich mit den israelischen Streitkräften in den Gaser Streifen reinfahren.

00:16:52: Man darf als Journalist sich dort nicht frei bewegen.

00:16:55: im Moment ist der Zugang tatsächlich nur möglich Mit den israelischen Soldaten.

00:17:03: Die Rahmenbedingungen für unsere Berichterstattung sind schwierig.

00:17:07: Viel von dem, was wir im Gaserstreifen sehen dürfen wir nicht filmen.

00:17:13: Die Gesichter der Soldaten mit denen wir sprechen dürfen wir zeigen.

00:17:17: Gestattet ist nur ihre Aussagen wiederzugeben.

00:17:22: Sollte der Feind Informationen über israelische Soldaten und Militäreinrichtungen gewinnen wäre das ein Sicherheitsrisiko.

00:17:29: so die Begründung.

00:17:30: Dennoch versuchen wir, und so gut es geht ein Bild der Lage zu machen.

00:17:39: Wir wollen heute herausfinden welche militärische Strategie Israel eigentlich hier im Gaza-Streifen verfolgt?

00:17:46: Und auch vor welchen Herausforderungen die Soldaten in ihrem Kampf gegen den Terror der Hamas gerade stehen?

00:17:57: Offiziell gilt im Gaza Streifen seit Oktober eine Waffenruhe.

00:18:00: Doch in der Nacht vor unserem Besuch führt Israel einen Luftschlag durch um vier führende Kommandeure des Sicherheitsapparats.

00:18:09: Nach palästinensischen Angaben seien bei den neuen Angriffen mindestens neun Menschen ums Leben gekommen, darunter fünf Mitglieder einer Familie.

00:18:16: Diese Informationen lassen sich nicht überprüfen.

00:18:19: Fest steht nur dass die Waffenruhe auf beiden Seiten bröchig ist.

00:18:29: Wir haben jetzt mehrfach Maschinen-Gewerfeuer gehört.

00:18:32: Laut den israelischen Streitkräften handelt sich dabei nicht um Gefechte, sondern um Warnschüsse die auf potenzielle Bedrohungen abgegeben worden sind zum Beispiel Hamas Kämpfer die sich in die Nähe der sogenannten gelben Linie bewegten.

00:18:48: So diese Linie die wir hier vorne sehen dieser Sandhaufen das ich entlang zieht.

00:18:53: Das ist die sogenannte Gelbe Linie Die Demakationslinie Die trennt das von Israel kontrollierte Gebiet.

00:19:01: Von dem Teil des Gasastreifens, der von der Hamas kontrolliert wird.

00:19:09: Israel kontrolliert laut Premierminister Netanyahu bereits sechzig Prozent des Gasastreifens.

00:19:15: Der nächste Schritt seinen siebzig Prozent die Begründung Terror gegen Israel wie am siebten Oktober dürfen sich niemals wiederholen.

00:19:24: doch die Gefahr ist groß.

00:19:26: Die Soldaten, mit denen wir hier gesprochen haben berichten dass die Terrororganisation Hamas die Zeit des Waffenstillstandes genutzt hat um sich wieder zu bewaffnen.

00:19:36: Sich zu reorganisieren und vor allen Dingen auch um neue Kämpfer zu rekrutieren.

00:19:40: Neue Terroristen.

00:19:41: es gibt sehr viele junge Männer dort drüben im Gasalstreifen die keine berufliche Perspektive haben und deswegen das Angebot der Hamas annehmen Terroristen zu werden.

00:19:52: So droht die Hamas aus diesen Ruinen wieder aufzustehen.