Der Politik-Vodcast Vertraulich!: Extremismus-Gewalt auf Höchststand

00:00:00: Wienstag, neunter Juni.

00:00:01: Ich bin Thomas Kausch und das sind die Themen des Tages aus dem BildNewsroom.

00:00:11: Ob es Antisemitismus ist, ob es Menschenverachtung ist oder ob es Frauenfeindlichkeit ist können wir ganz klar zuordnen.

00:00:17: hier reden wir von Islamisten und deren radikale und verfassungsfeindliche Ideologie und deswegen ist es so wichtig Extremismus allumfassend zu bekämpfen und das tun wir einfach nicht.

00:00:28: Ein trauriger neuer Rekord.

00:00:30: Im vergangenen Jahr wurden so viele politisch motivierte Straftaten registriert wie nie zuvor, die Zahl ist auf sechsohn-achtzigtausend Delikte gestiegen Die höchste Zahl seit Einführung dieser Statistik vor fünfundzwanzig Jahren.

00:00:47: Gewalttaten sind ebenfalls angestiegen und zwar vor allem die von links ausgehen um zweihundvierzig Prozent aber die mit Abstand meisten gehen nach wie vor von Rechten oder Rechtsextremen Tätern aus.

00:01:02: Sprechen wir darüber mit Manuel Ostermann, dem Vorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft.

00:01:08: Herr Ostermahn überrascht Sie diese Zahl?

00:01:11: Nein überhaupt nicht!

00:01:12: Sie schockiert mich nicht mal weil ich sie erwartet habe.

00:01:15: das ist das Ergebnis.

00:01:16: wenn man Extremismus A nicht allumfassend bekämpft und B wenn man politisch ideologisch und dann vor allem auch hänstermlich handelt dann kriegen wir solche Ergebnisse.

00:01:27: Was sind das für Straftaten, die da registriert werden und auch Gewaltdelikte?

00:01:33: Das ist Querbet.

00:01:34: Das ist die Volksverhetzung.

00:01:35: Das zeigen von verfassungsfeindlichen Parolen.

00:01:40: Das isst aber auch Gewaldtat gegenüber Menschen aufgrund unterschiedlicher religiöser Herkunft, politischer Überzeugungen oder wegen dem optischen Erscheinungsbild also Facettenreis.

00:01:52: Ja, also Holger Münch der dabei war bei der Verkündung zusammen mit Innenminister Dobrindt hat gesagt wesentliche Treiber von gesellschaftlicher Polarisierung sind soziale Medien über die.

00:02:05: Also Hass, Hetze und Propaganda verbreitet werden über Zweiundzwanzigtausend Delikte.

00:02:10: und er sagt das beschleunigt die Radikalisierungsprozesse und führt im schlimmsten Fall zu schweren Straftaten auch im analogen Raum.

00:02:18: würden Sie das so unterstreichen?

00:02:20: Absolut ein ganzes wichtiger Punkt, den Herr München gesagt hat.

00:02:23: Social-Media ist fluch und segend zugleich.

00:02:26: Radikalisierungsprozesse definieren sich heutzutage maßgeblich über die sozialen Medien.

00:02:30: Und deswegen sollte man nochmal ganz genau hingucken was insbesondere Islamisten so auf den Social Media Plattform treiben?

00:02:36: Ja... Hasskriminalität, vor allem auf fremdenfeindlich antisemitische Straftaten sind im vergangenen Jahr um fünf Prozent angestiegen.

00:02:47: Aber auch und das hat mich jetzt noch mal schockiert ein Anstieg bei frauenfeindlichen Straftat mit einem Zuwachs von sechsundvierzig Komma acht Prozent ein neuer Höchstwert.

00:02:58: Und jetzt sind wir voll in der Debatte des Islamismus.

00:03:01: Denn genau hier, ob es Antisemitismus ist und Menschenverachtung oder Frauenfeindlichkeit ist können wir ganz klar zuordnen.

00:03:08: Hier reden wir von Islamisten und deren radikale und verfassungsfeindliche Ideologie.

00:03:13: Deswegen ist es so wichtig, Extremismus allum fassen zu bekämpfen – das tun wir einfach nicht!

00:03:19: Also Alexander Drohbrindt, Innenminister hat gesagt wir bauen deswegen wegen dieser Zahlen unsere Instrumente gegen die extremistische Bedrohung weiter aus.

00:03:30: Welche Instrumentes können das denn sein?

00:03:33: Das sind ganz vielfältige Instruments fängt bei der Digitalisierung an.

00:03:37: Das fängt beider engen Kommunikation der unterschiedlichen Behörden an bis zu gesetzliche Novellierungen.

00:03:43: dass wird zum Beispiel im Rahmen der Vorratsdaten Speicherung der Telekommunikationsüberwachung ganz andere Instrument bekommen.

00:03:49: Aber und das ist genau das Problem, Polizei ist maßgeblich durch die Länder definiert.

00:03:53: Und es gibt leider noch viel zu oft naive Politik aus den Ländern so dass wir immer noch ein Hemmschuh haben wenn es genau darum geht.

00:04:00: Ja weil sie die Polizei angesprochen haben auch die Zahl der Straftaten gegen die Polizei ist gegenüber dem Vorjahr um fast fünf Prozent gestiegen.

00:04:12: was sind das für Delikte die gegen die Polizei gegen Polizisten im Einsatz da verübt werden?

00:04:19: Das beginnt bei der einfachen Beleidigung und endet dabei, dass wie zum Beispiel bei dem Fußballspiel FC Magdeburg eine Kollegin getötet werden sollte mit einem Gulli-Deckel.

00:04:30: Zumindest war das die rhetorische Absichtserklärung.

00:04:32: Und auch hier Social Media und vor allem die Versammlungslagen Tony Übriges gucken sie mal auf die Pro-Palestiner-Versammlungslage was da mittlerweile los ist um welches Gewaltpotenzial?

00:04:42: deswegen ist diese dramatische Steigerungen bei Gewalt gegen Polizeivorzugsbeamte leider Gottes so traurig.

00:04:48: Wie aber erratbar?

00:04:50: Wir reagieren Ihre Kollegen darauf.

00:04:52: Haben Sie mittlerweile auch Angst, wenn sie in Einsätze gehen?

00:04:56: Natürlich macht man sich Sorgen!

00:04:57: Heute heißt es Polizeibeamter zu sein nicht mehr zu wissen ob man Heile wieder nach Hause kommt.

00:05:02: Aber ich glaube der Frust über eine teilweise negative aber vor allem handlungsunfähige Politik In diesem allumfassenden Kampf überwiegt.

00:05:10: Die Menschen in Deutschland können sich auf professionelle Einsatzkräfte verlassen Denn ein steht mal fest Extremismus wird nicht obsiegen.

00:05:18: Die rechtsstaatlich handeln der Polizei.

00:05:20: Trotzdem fragen sich natürlich viele, wahrscheinlich will ich wirklich noch Polizist werden genauso wie sich viele Fragen, will ich noch in die Politik gehen?

00:05:29: Die Straftaten gegen Amts- oder Mandatsträger sind trotz eines leichten Rückgangs auch weiterhin auf einem hohen Niveau geblieben.

00:05:39: und dann gibt es da noch die Dunkelziffer die natürlich dazu kommt.

00:05:43: Vor diesem Gründergrund, es gibt ja gerade die Debatte ob dieser Paragraf hundert achten achtzig der zwarteinundzwanzig eingeführt wurde wieder abgeschafft wird, da wird ein besonderer Schutz vor Beleidigungen für Politiker garantiert anders als für normale Bürger.

00:05:59: was halten Sie von dieser Diskussion?

00:06:01: Ich finde es richtig, dieser Majestät-Beleidigungsparagraf gehört natürlich abgeschafft.

00:06:05: Es gibt keine Menschen erster und zweiter Klasse.

00:06:08: Parlamentarier haben sich Kritiken zu stellen und alles was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist so nicht strafrechtlich irrewandt ist eben auch legitim.

00:06:16: Und im übrigen viele Mandatsträger die mit Hass und Tätzen überzogen werden Was ja immer noch eine freie Meinung ist wenn auch ne schlechte aber vor allem mit Gewalt sind ja Mandatsträger auf kommunaler Ebene.

00:06:27: hier muss der Fokus liegen also weg mit diesen Paragrafen.

00:06:31: Noch mal gesagt, Recht bleibt recht und unrecht und unrecht.

00:06:34: Das gibt nicht in der Differenzierung zwischen Politiker und normalen Bürger.

00:06:38: Wo Sie rechts sagen, schauen wir nochmal auf die Zahlen.

00:06:41: also Die meisten Delikte wurden von Rechten bzw.

00:06:45: Rechtsextremen Tätern verübt aber ein Anstieg von Gewalttaten von links um zweiundvierzig Prozent.

00:06:52: sind wir immer noch zu blind?

00:06:54: Auf dem linken Auge?

00:06:56: Ich sage immer ganz bewusst, die größte Gefahr für die Demokratie geht nicht von Rechtsextremismus aus.

00:07:01: Weil wir einen gemeinsamen Konsens haben gesellschaftlich materiell finanziell und politisch diesen allumfassenden Kampf auch vormvollende zu vollziehen.

00:07:10: Links Extremismus wird in Teilen sogar noch ruffiert und bei Islamismus ducken bei uns komplett weg.

00:07:14: deswegen ganz wichtig Extremismus bekämpft man allum fassend oder gar nicht.

00:07:18: Und auch beim Rechtse extremismus müssen wir mal genau hingucken wer das denn ist der hier rechtsextremystische Straftaten verübt.

00:07:25: Manuel Ostermann, der Vorsitzende der Bundespolizei Gewerkschaft.

00:07:28: Vielen Dank für Ihre Kommentare und Ihre Einordnung.

00:07:32: Ich danke Ihnen Herr

00:07:33: Kausch!

00:07:35: Im Fall dieses somalischen Schiedsrichters wurde mitgeteilt dass es hier Ungereimtheiten gegeben haben soll bei seiner Überprüfung natürlich möglicherweise auch ausgesucht würde weil die Trump-Regierung schon sehr los geht auf die somalische Bevölkerung in den USA.

00:07:55: Die Fußball-Wertmeisterschaft in Mexiko, Kanada und den USA beginnt an diesem Donnerstag.

00:08:00: In Donald Trumps USA!

00:08:03: Und das während der Krieg im Iran noch nicht beendet ist die Weltwirtschaft nach wie vor im Chaos liegt und der amerikanische Präsident sowohl im inland als auch international so unbeliebt es wie kaum einer vor ihm sprechen wir darüber mit unserem USA-Korrespondenten Herbert Bauernebel.

00:08:22: Wie politisch wird diese Fußballweltmeisterschaft?

00:08:26: Man kann davon ausgehen, dass es politischer werden wird als normal.

00:08:29: Natürlich du hast das angesprochen der Iran-Krieg.

00:08:32: Irankonflikt tobt weiter.

00:08:34: Das ist ein großer politischer Faktor, der bis in die USA und eben die anderen Veranstaltungsländer hineinstrahlen könnte.

00:08:43: dann natürlich Donald Trump selbst ist eine sehr politische Person.

00:08:46: er weiß genau was Politik ist.

00:08:48: nützt sie aus?

00:08:49: spielt sie aus?

00:08:50: auch das könnte einen politischen Faktore bedeuten bei dieser Fußball-WM.

00:08:55: und natürlich die Spannungen mit den anderen Ländern, die ebenfalls diese WM austragen.

00:08:59: Kanada und Mexiko, die nicht besonders gut sind, was Kanada betrifft... Hier hat Donald Trump viel Porzellan zu schlagen als er meinte, Kanada möge doch der einundfünfzigste US-Bundesstaat werden Und es gab auch Handelskräge mit dem Land.

00:09:16: Es gibt eine einzige Zahl, die das illustrieren Das ist der Tourismus, der um die Hälfte gesunken ist von Gästen aus Kanada die in die USA kommen.

00:09:24: Aber insgesamt um deine Frage zu beantworten, es wird hier sehr viel Politik mit schwingen.

00:09:29: Können die Touristen, die Fußballfans, die dort hinreisen wollen eigentlich sorgenlos anreisen oder kann es da Probleme bei der Einreise geben?

00:09:38: Die berüchtigten Eisleute – wir haben gerade gesehen ein somalischer FIFA-Schiedsrichter darf nicht einreisen, obwohl er FIFA-Schiedsrichtern ist!

00:09:49: Ja, natürlich.

00:09:50: Die amerikanische Regierung übt ihr ihre Kontrolle über ihre eigenen Grenzen aus und die läuft über Border Patrol.

00:09:58: Das sind jene Beamte, die an der Grenze stehen.

00:10:03: entscheiden, wer ins Land darf und wer nicht.

00:10:05: Und das ist immer ein bisschen ein Missverständnis bei vielen in den USA Reisen.

00:10:09: Selbst ein Visum, alles Papierkram in Ordnung bedeutet nicht automatisch dass man es ins Land gelassen wird denn die letzte Entscheidung trifft wirklich der Grenzbeamte am Grenzball also an bei der Einreise am Flughafen selbst.

00:10:23: Und hier natürlich haben die Amerikaner.

00:10:25: im Fall dieses somatischen Schiedsrichters wurde mitgeteilt, dass es hier Ungereimtheiten gegeben haben soll bei seiner Überprüfung.

00:10:37: möglicherweise auch ausgesucht wurde, weil die Trump-Regierung schon sehr losgeht auf die somalische Bevölkerung hier in den USA nach mehreren Korruptionsskandalen muss man auch dazu sagen.

00:10:48: Aber natürlich dieser Fall hat eine kleine Schockwirkung ausgelöst und viele machen sich Sorgen was jetzt wirklich passiert wenn sie einreisen und die FIFA kann hier natürlich sehr wenig tun denn das alles fällt unter die Hoheit der Vereinigten Staaten.

00:11:02: Trump macht ja extrem Druck um diesen Krieg noch zu beenden oder zumindest erst mal ein Deal hinzubekommen, auch Druck auf Israel.

00:11:10: Macht er das auch?

00:11:11: Weil er da vor der WM diesen Krieg noch beenden will oder zumindest während der WMC?

00:11:17: Es wäre natürlich ein guter Schritt aber ich glaube auch dass Donald Trump selbst klar ist, dass es wahrscheinlich nicht mehr erreichbar sein wird bis übermorgen eigentlich also bis Donnerstag.

00:11:27: Man hat ja gesehen auch in den letzten Wochen, wie oft diese Ankündigungen im Nichts verlaufen sind und wie oft möchte Donald Trump noch ankündigen das in wenigen Tagen ein Friedensstil erreicht werden würde.

00:11:38: Diese Aufrufe, diese optimistischen Prognosen verheilen mittlerweile rund um die Welt.

00:11:43: es ist anzunehmen dass diese Fußballwähren beginnt während der Iran-Konflikt hier weitergeht.

00:11:48: Vor diesem Hintergrund ist es natürlich bekannt, dass eben auch der Iran mit seiner Nationalmannschaft sich entschieden hat Teilzunehmen, auch unter anderem in den USA spielen wird.

00:12:00: Was wird da erwartet?

00:12:01: Wie werden die aufgenommen?

00:12:03: Ja, das ist eine sehr stressige Situation natürlich.

00:12:06: Denn die Amerikaner haben gesagt dass ihr Basecamp nicht in Amerika sein darf.

00:12:10: Das heißt es wurde jetzt verlegt nach Mexiko.

00:12:12: D.h.,

00:12:13: dass das Team aus dem Iran zu jedem der drei Spiele die in den USA angesetzt sind einreisen und wieder ausreisen muss.

00:12:22: Und hier wird es wahrscheinlich strenge Überprüfungen geben.

00:12:25: auch das Fan-Kontingent wurde zurückgestutzt von der US Regierung und einige Funktionäre dürfen ebenfalls nicht einreißen.

00:12:34: Also wirklich sehr, sehr harte Bedingungen für die iranischen Fußballer hier bei dieser WM, die am Donnerstag

00:12:41: beginnt.".

00:12:42: Donald Trump mag ja bekanntlich keine Verlierer.

00:12:45: wie so ist der sportliche Druck und auch der politische damit aufs US-Team?

00:12:51: Ja, natürlich.

00:12:52: Donald Trump scheint sich hier auch ein wenig anzufreunden mit dem Fußball-Hype, den natürlich der Rest der Welt kennt und interessiert sich hier offensichtlich mehr für den Fußball.

00:13:05: und sein Fokus wird bald sich auch richten auf das amerikanische Fußballteam und es wird erwartet dass er natürlich Siege als Zeichen als Zeichen der Freude für Amerika, dass ein bisschen Nationalstolz hier verkaufen möchte.

00:13:20: Und es wird aber auch befürchtet und das sollten Sie verlieren!

00:13:25: dass es dann schon dem einen oder anderen mit der nächtlichen Truth geben könnte.

00:13:29: Die Einträge von Donald Trump, die legendären auf seinem Social Media Kanal wo er möglicherweise lästern könnte gegen das eigene Team all das steht natürlich in den Sternen.

00:13:39: man weiß auch nicht wie gut die Amerikaner hier aufgestellt sind und abschneiden werden.

00:13:43: aber natürlich über allem hängt immer dieser Schatten des Donald Trump als Präsident.

00:13:48: Am Montagabend war ein Playoff-Spiel im Madison Square Garden, wo die New York Nicks unter anderem gespielt haben.

00:13:54: Also Basketball!

00:13:56: Da wurde Donald Trump ausgebot vom Publikum.

00:14:00: Muss er damit rechnen, dass ihm sowas auch passieren kann bei der WM wenn er da erscheint?

00:14:06: Es kann passieren, gestrigen Szenen ging ja natürlich rund um die Welt.

00:14:12: Man muss eigentlich sagen es hätte schlimmer kommen können.

00:14:15: Es gab tatsächlich hier Bohrofe und es gab aber auch sehr viele Fans von Donald Trump die im Stadion waren.

00:14:20: Es gibt auch einige haben geklatscht.

00:14:22: Natürlich durchgesetzt haben sich die Bohrofen.

00:14:25: Das ist klar der Donald Trump ist umstritten.

00:14:28: Er ist in der Popularität jetzt nicht ganz vorne dabei bei den US-Präsidenten derzeit.

00:14:33: so gesehen gibt es auch möglicherweise Motivationen hier in New York, nachdem Donald Trump auch gedroht hat.

00:14:42: Fenster hier gedroht hat, Eisratzien zu verstärken im Big Apple.

00:14:46: Und natürlich man darf nicht vergessen New York City ist einer der demokratischen Orte in Amerika.

00:14:53: offensichtlich so gesehen war es eigentlich fast tapfer das sich Donald Trump hier in die Höhle des Löwen gewagt hat um dieses Spiel zu sehen und am Ende natürlich die große Enttäuschung hier in New York dass sie nichts verloren haben zumindest dieses Spiel.

00:15:07: Also es wird auf jeden Fall eine vertrampte WM werden, so viel kann man sagen.

00:15:11: Vielen Dank Herbert Bauer.

00:15:12: Nebel nach New York!

00:15:15: Ich habe schon zwei Freunde die in verschiedenen Gruppenchats genau diese Einstellung dann gemacht haben.

00:15:21: Einmal ist es sogar jemand gewesen.

00:15:23: der hat dann den Admin gesagt und ihn gefragt ob er nicht diese Einstellungen einstellen kann weil ja sonst alle Daten und alle Inhalte in dieser KI wandern würden.

00:15:35: Hat sie auch dieser Kettenbrief erreicht?

00:15:37: In zahlreichen WhatsApp-Gruppen macht nämlich aktuell eine Warnung in die Runde.

00:15:41: MetaKI soll nämlich auf die privaten Chats und Kontakte zugreifen können, das sorgt gerade extrem viel vor Unsicheren bei um vielen Leuten.

00:15:50: Deswegen sprechen wir mal mit Georg Öbermann.

00:15:52: Klär uns mal bitte auf!

00:15:54: Kann die KI wirklich auf unsere Chats zugreifen?

00:15:57: Kann sie nicht... Auch dieser Kittenbrief ist eigentlich, muss man sagen, völliger Crunch.

00:16:04: Kettenbriefe sind nicht immer ungefährlich, aber dieser ist tatsächlich ungefährlich.

00:16:08: Es gibt ja um den erweiterten Chat-Datenschutz und der erweiterte Chat.

00:16:13: Datenschutz dient eigentlich nur dazu, um einzustellen dass nicht die Bilder, die man in so einem Gruppenschat verteilt automatisch auch auf dem Rechner oder auf dem Handy gespeichert werden.

00:16:26: Das ist eigentlich die Hauptbegründung für diese Einstellung.

00:16:31: Viele Menschen finden das aber ganz toll, dass diese Bilder automatisch gespeichert werden.

00:16:36: Deswegen ist es eigentlich für alle Menschen einfacher, diese Einstellung beizubelassen.

00:16:42: Und durch hat dieser Kettenbrief auch erreicht?

00:16:46: Im Mittelbau dieser Kettendriefe erreicht!

00:16:49: Weil ich habe schon zwei Freunde, die in verschiedenen Gruppenchats genau diese Einstellung dann gemacht haben.

00:16:56: Einmal ist es sogar jemand gewesen

00:16:58: der hat

00:16:58: den Admin gefragt ob er nicht diese Einstellungen einstellen kann weil ja sonst alle Daten und alle Inhalte in dieser KI wandern würden.

00:17:09: Und ehrlich gesagt ist das wirklich tatsächlich nur dummes Zeug.

00:17:14: Okay, aber es gibt ja auch Fälle wo solche Kettenbriefe rumgehen.

00:17:17: Wo ist dann vielleicht nichts zu haben?

00:17:18: Wo man auf dem Link klickt sich irgendwelche Daten irgendwie einfängt oder etwas angeben muss?

00:17:23: Naja tatsächlich ist das sehr... Also diese Kettengriefe sind ja beliebt kann man nicht anders sagen und es gibt so Zeiten wo dann ständig solche Kettenbriefer tatsächlich auftauchen.

00:17:33: Man sollte tatsächlich schon sensibel darauf reagieren und Ketten briefe mit links sind immer ganz gefährlich, dir also auf gar keinen Fall auf einen derartigen Link klicken.

00:17:45: Es sei denn es ist wirklich der Admin oder irgendeiner aus der Gruppe den man kennt aber ansonsten Kettenbriefe eigentlich immer beiseite legen löschenfertig

00:17:58: aus.

00:17:58: Hast du denn ein Tipp an alle Nutzer?

00:18:01: Woran erkennt man so einen typischen Kettenriff?

00:18:03: Naja, wenn es nicht der ein Freund ist oder eine Freundin.

00:18:09: Der Absender ist also unbekannt und der Absender macht irgendwelche Abstrusen-Aussagen.

00:18:15: Also dass irgendeine Einstellung irgendetwas grundsätzlich verändert oder das man eine Gutschrift bekommen könnte oder irgendwelchen Geschenke oder man könnte an anderer Verlosung teilnehmen da muss man immer ganz vorsichtig sein, weil sehr oft sind hinter diesen Links tatsächlich irgendwelche Abzocke-Metholen hinterlegt oder es könnte sogar gefährliches dahinter sein Schadsoftware.

00:18:39: also sehr vorsichtig sein bei links.

00:18:42: Von Quellen die man nicht kennt?

00:18:44: Okay also bei diesem Kettenberief jetzt speziell brauchen wir uns keine Sorgen machen aber trotzdem bei allem anderen bitte aufpassen.

00:18:52: vielen Dank lieber Georg!

00:18:53: Gerne.